S-Link: VfGH hat gröbere Zweifel an Befragung
[Reportage, Informationsverbund]
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Die Volksbefragung über das milliardenschwere S-Link-Projekt vergangenen November war womöglich rechtswidrig. Zu dieser vorläufigen Auffassung kommt jetzt der Verfassungsgerichtshof (VfGH).
salzburg.orf.at
Abstimmung zu S-Link möglicherweise rechtswidrig: Kritik von SPÖ und Grünen
Die Volksbefragung zum S-Link in Salzburg ist womöglich rechtswidrig. Einem Bericht der „Salzburger Nachrichten“ zufolge sind Höchstrichter vorläufig der Ansicht, dass die Abstimmung gegen das Gebot der Klarheit und Eindeutigkeit verstößt. Kritik kommt von SPÖ und Grünen.
salzburg24.at
